24.02.25 –
Und es wird weiter gelogen..!
Die Bundestagswahl war für uns alle eine Zäsur, ja, am Ende eine tiefe Enttäuschung.
Wir hatten so gute Stimmung, so viel Engagement und in unseren Augen ein wunderbares Zugpferd: Robert Habeck - einem anpackenden, eloquenten und nachdenklichen Menschen, der auf die Menschen zugeht, der die Dinge deutlich und vorausschauend meist sieht, die Zusammenhänge aufdeckt, der sich in den Dienst für Politik, den Problemen des Landes, ja für Deutschland mit Europa und der Welt eingebracht hat.
Ich sah, wie sehr in das Feuer antrieb - er wollte nie ein „Lappen“ sein, sondern mutig vorangehen. Und das hat mich befeuert - und wie schade fand ich persönlich die Entscheidung, im Wahlkampf 2021 Annalena Baerbock den Vortritt zu lassen. Ich glaube immer noch - und das sagen auch Menschen ausserhalb der grünen Blase - er hätte es zum Bundeskanzler geschafft. Gut möglich, dass das die Chance des Lebens war.
Aber zurück zu der Zeit, als ich den Grünen beitrat. 2019. Für mich war klar, ich möchte mehr bewegen können, als nur Vorbild zu sein als mit Elektroauto-Pionier, davor habe ich PV auf dem Dach installiert. Ich will nicht sagen, dass ich immer ökologisch richtig gehandelt habe, aber je länger ich nachdachte, umso klarer wurde es, dass ich mein Leben nachhaltiger angehen muss. Bewusstsein, bewusstes Handeln.
Und im Wahlkampf 2021 - noch waren wir in den Corona-Zeiten, die die Gesellschaft so gespalten hat - war ich neugierig, Robert Habeck live zu erleben. Seinen Auftritt in Stuttgart hatte ich terminlich verpasst, aber er kam nochmal in unsere Gegend: In das Kloster Maulbronn. Ich war wirklich aufgeregt, unglaublich wichtig schien es mir. Und als ich ankam sah ich eine große Menge von lauten, grölenden, auf Töpfen trommelnden Menschen mit Plakaten, die als Querdenker um den Platz standen. Zwischen der runden Wahlkampfbühne, einem Rondell, eine fast unterlegene Gruppe von Menschen, die den Grünen nahe standen und die Robert Habeck erleben wollten.
Nach einer bewegenden Rede von der leider kürzlich verstorbenen Stephanie Äffner kam Robert auf die Bühne. Ich habe noch heute seine Worte in den Ohren, wie er auch mit den tobenden, störenden Querdenkern anknüpfen wollte, wie er Maulbronn als Ort des Wortes von Kant, Hölderlin, Hesse und Co, einem Ort des Einkehrens, des Nachdenken pries und die Querdenker zum Dialog aufrief. Wie er abermals und immer wieder klar machte, dass nicht diejenigen Recht behalten, die am lautesten Brüllen, sondern wie wichtig auch das gegenseitige Zuhören ist. Denn wer gehört werden will, der darf auch zuhören.
Nun scheint es, dass dieser brüllende Mob zusammen mit den populistischen Blättern dieser Nation, allen voran auch die „Springerpresse“, diesem feinsinnigen Menschen Robert Habeck zerstört haben. Ja, die Brüller, diese Heuchler, Lügner und Weltverdreher haben nun scheinbar obsiegt.
Dabei hat Robert in der Ampelkoalition stark begonnen. Er hat diese Koalition sicher durch seine integrative Art erst zustande gebracht. Im Nachhinein war es vielleicht ein Kuhhandel mit einer unberechenbaren FDP. Aber im Dienste des Landes war es doch gut. Denn Robert Habeck war ein Meister des Pragmatismus, der Anpassung - die Energiewende hat er trotz des russischen Angriffskriegs und der Abhängigkeit von russischen Energieträgern ohne große Blessuren für die Deutschen und ihre Wirtschaft hervorragend gelöst. Pragmatismus, Anpacken, über den eigenen Schatten springen. Es gab weder Energieausfälle, Blackouts, noch mussten die Menschen in Deutschland frieren. Gasspeicher waren auf einmal dann doch ausreichend gefüllt, Kostenbremsen halfen den Menschen ihr Leben bezahlbar zu halten. Die Beliebtheitswerte von Robert Habeck waren Traumwerte. Und das beflügelte uns alle. Bis zum Heizungsgesetz, Pardon, der Neuauflage des Gebäudeenergiegesetzes. Um ehrlich zu sein, hier sehe ich tatsächlich böse Kräfte am Werk, den irgendjemand hat sich an der großen Beliebtheit von Robert Habeck sicher gestört. Ab da begann es, dass sein Werk oder besser sein Image zerstört wurde. Sicher hat er in seiner Ungestümtheit und vielleicht auch manchmal etwas naiv, aber visionär, schnell und manchmal vorschnell Dinge angeschoben, dabei aber kommunikativ zu spät, also fehlerhaft, dazu beigetragen. Und ihr wisst, wie sehr das „Heizungsgesetz“ Robert Habeck heute noch angelastet wird. Dabei aber vor allem, weil es den Menschen klar zeigte, dass Klimaschutz auch das eigene private Leben tangieren wird. Indes, ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass das jetzige Gebäudeenergiegesetz mit den Fördermöglichkeiten gut und richtig ist.
Aber auch andere Entwicklungen, dem massiven Ausbau der erneuerbaren Energien, dem Energienetz, den Pilotprojekten, daran hat Robert Deutschland einen wichtigen und richtigen Richtungswechsel vorgegeben, den vermutlich seine Nachfolger für sich vermarkten werden. Sicher stimmt es aber auch, dass die grüne Technik erstmal nicht, der „Greendeal“ also, ein kostengünstiges Erfolgsmodell wird. Die Pilotprojekte sind teuer, Renditen werden erst langfristig zeigen, dass der Greendeal am Ende Kosten spart.
Robert Habeck ist bis jetzt das Gesicht der Grünen, unser Wahlkampf ist sein Wahlkampf. Wir haben das auch immer wieder erleben können. Wow, in wieviel TV, social media, live-Auftritten, Interviews, twitch, Stefan Raab, anderen neuen Formaten war Robert Habeck in den letzten Monaten unterwegs. Was muss das an Energie und Kosten gezerrt haben!
Alles für das Angebot. Sein Angebot für Deutschland.
Und dieses Angebot ist in meinem Augen das beste Angebot gewesen für Deutschland. Es war ein ehrliches Angebot.
Und hier ist die Crux:
Der Wahlkampf war verfestigt. Die Parteien haben im Wesentlichen am Ende die Prozente erzielt, bei denen sie gestartet waren. Zuviel Ereignisse rückten den Fokus auf nur ein Thema: Migration. Und durch die Brutalität auch in der Aufmerksamkeit der Medien schien das Thema als einziges Problem dazustehen.
Robert hat sein Angebot neben den populistischen Brüllern, Lügnern und Hetzern nicht bei ausreichend Menschen platzieren können. Zu sehr auch war er für manche zu sehr polarisierend, weil die politischen Gegner und Medien ihn „zerstört“ haben - seinen Ruf ruiniert haben, trotz - und das muss man klar sagen - sehr erfolgreicher Arbeit. Dass der „Greendeal“ sich nicht auszahlte bis jetzt, liegt nicht zuletzt auch an der Weltwirtschaftslage, Fehlentscheidungen in der Vergangenheit bei Politik, Infrastruktur und den Unternehmen selbst.
Ich verstehe, wie sehr es für Robert Habeck nach einer Einbahnstraße - ja Sackgasse - aussehen mag. Wie kommt er jetzt noch weiter? Ach, ich bin da ratlos. Und ich fühle den Blues.
Zugleich war die Option, weiter zu regieren an eine Option mit der Union und Friedrich Merz geknüpft. Das machte es nach der Merz’schen Entgleisung mit den Stimmen der AfD ein umstrittenes Migrationsgesetz auf den Weg zu bringen, schwer, sich eine Regierungsoption zu erhalten, ohne zugleich klare linke Orientierung glaubhaft darzustellen. Das hat uns Grüne definitiv Stimmen - allen voran von Jungwählern - an die Linke gekostet. Eine Zwickmühle, die sich durch das Wahlergebnis nun gelöst hat: Opposition, die uns aber ermöglicht, unsere Ziele wieder klar zu formulieren. Opposition, die uns aber natürlich Zusehen läßt, was das zukünftige Kabinett unter Merz beschliesst (oder eben nicht). Hätten wir Grüne hier Profil gewinnen können? Oder wären wir mehr als Aufpasser an der Seite der Union in Verantwortung gewesen?
Jetzt mag Robert erkennen, dass er im Moment einfach nicht weiter Schwung in die Politik bringt. Keine Option, sein Image aufzubessern, wenn er nicht mehr am Machen ist. Sein Gesicht polarisiert bei unseren Gegnern und polarisiert auch uns als die Grünen. Das wird sicher nicht so bleiben, doch im Moment kann ich verstehen, dass Robert Habeck erstmal Ruhe braucht, Energie tanken muss. Und ich bin mir aber auch sicher: Er wird nicht verstummen. Denn zu sehr liegt ihm im Machen. (Wie auch immer Robert Habeck entscheidet: Ein neues Buch erwarte ich sehr bald ;-))
Ich muss aber auch sagen: In einem Bundestag zu sitzen, der nun über 150 rechte und hetzende Populisten sitzen hat, mit einer Merz-geführten Regierung sicherlich weiter polarisiert, wer möchte da nicht gerne erstmal Ruhe haben davor? Die, die am lautesten Brüllen, haben nicht Recht. Aber sie sind im Moment zu stark. Wollte ich so einem Parlament angehören? Ich selbst denke an meinem "Blutdruck" - ich könnte, sagen wir besser, wollte das nicht. Aber doch braucht es Menschen, die das aushalten. Ich will keinen CDU.Mann loben. Aber Thorsten Frei hat offenbar diese stoische Ruhe, das auszuhalten. Und Robert Habeck hat es auch ausgehalten.
Ich stelle mir gerade die Frage, ob es nicht bessere und erfolgreichere Möglichkeiten gibt, Deutschland weiter zu entwickeln als im Parlament. Vielleicht findet Robert Habeck einen viel besseren Weg und - auch das schliesse ich ja nicht aus - erlebt Robert Habeck dann doch ein politische Comeback, wenn erst einmal alle negativen Anfeindungen vergessen sind und sich zeigt, welch gute Arbeit Robert Habeck dann doch geleistet hat.
Ich freue mich auf Robert Habeck weiteres Wirken und wir tun gut daran, mit den Impulsen, den neuen Mitgliedern, der Aufbruchstimmung, die wir in unserer Partei im Wahlkampf erlebt haben, weiterzumachen. Keine Katerstimmung, sondern das Potential nutzen!
Denn sonst wird nur weiter gelogen und gebrüllt!
(Dr. Harry Barowski)
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"Meet the Greens" ist eine regelmässig stattfindende Kaffeerunde bei "2nd hand & Cafe Morgenthaler" (Schwabstraße 43, 71101 Schönaich). Hier treffen sich regelmässig Ortsgrüne mit Vertreter der Grünen Fraktion des Gemeinderates zum Austausch. Zugleich bietet diese Reihe für die Menschen in Schönaich mit uns Grünen in Kontakt zu kommen, Anliegen oder Fragen an uns heranzutragen oder einfach mit uns ins Gespräch zu kommen. Sind Sie neugierig, uns kennenzulernen? Dann freuen wir uns über ihren Besuch.
Die Termine entnehmen Sie bitte dieser Ankündigung auf unserer Website (www.gruene-schoenaich.de).
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