12.01.26 – von M. Geier –

Unsere Anträge für den Haushalt 2026/2027

Unsere Fraktion hat insgesamt sieben Anträge gestellt – die Abstimmungsergebnisse sind hier im Detail nachzulesen:

https://gruene-schoenaich.de/waldenbuch/haushalt-antraege-und-rede/haushaltsantraege-fuer-2026

Es ist uns wichtig, einiges dazu zu erläutern. Um das Bewusstsein für Umwelt- und Klimamaßnahmen zu schärfen, haben wir beantragt, dass in jeder Sitzungsvorlage in einfacher Form dargestellt wird, ob die Maßnahme Auswirkungen auf die Umwelt bzw. das Klima hat. Dies wird in jeder Vorlage auch gemacht in Bezug auf finanzielle Auswirkungen. Bedauerlicherweise wurde hierfür keine Notwendigkeit gesehen, obwohl es im Kreistag seit einigen Jahren Standard ist. Immerhin hat die Stadtverwaltung zugesagt, dass bei Projekten, die besonders starke Auswirkungen auf Umwelt und haben, darauf hingewiesen wird.

Leider wurde unser Antrag auf Untersuchung derEntlassung der Zehntscheuer aus dem Denkmalschutz nicht verstanden. Ein Gebäude ohne Denkmalschutz bietet gestalterisch und finanziell wesentlich mehr Möglichkeiten. Das Gebäude kann im gleichen Stil erhalten werden, aber es müssen wesentlich weniger kostenintensive Vorschriften eingehalten werden, ein Vorteil bei der Suche nach einem Investor und einer Nutzungsänderung des Gebäudes. 

Die Baumschutzsatzung wie bereits 2022 vorgelegt und beantragt hat leider keine Zustimmung gefunden. Dabei bedeutet eine Baumschutzsatzung nicht, dass unter keinen Umständen gefällt werden darf. Bei Gefahrensituationen oder für Baumaßnahmen ist es selbstverständlich möglich. Alte Bäume stellen ein wertvolles Habitat dar und dienen dem Klimaschutz. Die Satzung ist ein wichtiges Mittel, um das Bewusstsein für Umwelt- und Klimaschutz zu schärfen.

Ein Fundraising für das Hallenbad durch die Stadtverwaltung zu initiieren, wurde abgelehnt.

Wir freuen uns, dass die Installation weiterer Ladesäulen für Elektrofahrzeuge nahezu bei allen Zustimmung gefunden hat. Hierfür werden 20.000 Euro im Jahr 2026 bereitgestellt. Das ist vor allem für Personen, die keinen privaten Ladepunkt nutzen können, eine gute Nachricht.

Autos gibt es mehr als genug in Waldenbuch, „wildes Parken“ ist an der Tagesordnung und sorgt für unübersichtliche Verkehrssituationen. Die Notwendigkeit der Prüfung eines Parkraummanagements im gesamten Stadtgebiet sehen alle Ratsmitglieder und so wurde unser Antrag einstimmig angenommen.

Unseren Antrag 250.000 Euro für Klima- und Umweltschutz einzuplanen, haben wir zurückgezogen. Wir haben uns dem Antrag der CDU angeschlossen, zu prüfen, welche geplanten städtischen Investitionen durch Mittel aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ finanziert werden können. 

Jetzt liegt es an der Verwaltung, die beschlossenen Maßnahmen zügig umzusetzen.

Mirjam Geier