
25.11.24 –
Für neu gewählte Gemeinderatsmitglieder gibt es ein Fachseminarangebot von der Verwaltungsschule des Gemeindestags Baden-Württemberg.
Hier bekommt man umfassende Einblicke in das Kommunalrecht, das Finanzwesen, das Bau- und Planungsrecht sowie in die Sachverhalte von Kita und Schule in der Gemeinde. Manchmal schwirrt mir der Kopf nach einem solchen Samstagvormittag oder Freitagabend von all den Fachbegriffen und Neuem, was es zu lernen gibt: zum Beispiel das „Erdrosselungsverbot“ – was bedeutet, „dass eine Steuer nicht so hoch angesetzt werden darf, dass der besteuerte Tatbestand durch seine Belastung mit unbezahlbaren Abgabenpflichten unterbunden wird“.
Beim Thema Kommunalabgaben/Steuern hatte ich diesen Begriff jedenfalls nicht erwartet! Da finde ich es sehr beruhigend, dass auch langjährige Gemeinderatsmitglieder diese Seminare besuchen, um ihr Wissen zu aktualisieren. Anhand konkreter Beispiele der Referierenden und der Fragen aus den Reihen der Teilnehmenden wird dann doch vieles anschaulich und greifbar für die Gemeinderatsarbeit.
Mirjam Geier
Kategorie
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]
Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir [...]
Schon nach einem Jahr ist offensichtlich: Diese Koalition ringt mehr mit sich selbst als mit den Problemen des Landes. Gerade jetzt bräuchte [...]