BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

25.11.24 – von Mirjam Geier –

Für neu gewählte Gemeinderatsmitglieder gibt es ein Fachseminarangebot von der Verwaltungsschule des Gemeindestags Baden-Württemberg.

Hier bekommt man umfassende Einblicke in das Kommunalrecht, das Finanzwesen, das Bau- und Planungsrecht sowie in die Sachverhalte von Kita und Schule in der Gemeinde. Manchmal schwirrt mir der Kopf nach einem solchen Samstagvormittag oder Freitagabend von all den Fachbegriffen und Neuem, was es zu lernen gibt: zum Beispiel das „Erdrosselungsverbot“ – was bedeutet, „dass eine Steuer nicht so hoch angesetzt werden darf, dass der besteuerte Tatbestand durch seine Belastung mit unbezahlbaren Abgabenpflichten unterbunden wird“.

Beim Thema Kommunalabgaben/Steuern hatte ich diesen Begriff jedenfalls nicht erwartet! Da finde ich es sehr beruhigend, dass auch langjährige Gemeinderatsmitglieder diese Seminare besuchen, um ihr Wissen zu aktualisieren. Anhand konkreter Beispiele der Referierenden und der Fragen aus den Reihen der Teilnehmenden wird dann doch vieles anschaulich und greifbar für die Gemeinderatsarbeit.

Mirjam Geier